Übersicht

Meine Reden im Bundestag

Zwei sportpolitische Reden im Deutschen Bundestag

Plädoyer für mehr Freiheiten im Sport trotz Corona Die aktuelle Situation im Sport und die Gefahr „einer verlorenen Generation“, gebeutelt durch verordnete Bewegungslosigkeit unserer Kinder und Jugendlichen, aber auch der Gesellschaft insgesamt, ist mehr als unbefriedigend.   Deswegen: Kindern- und…

Rede zur COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung

Die Beschränkungen im Zuge der COVID-19-Pandemie stellen die Durchführbarkeit von Versammlungen der Parteien zur Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl 2021 in Frage. Es soll darum durch Rechtsverordnung ermöglicht werden, die Kandidatenaufstellungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag angesichts der Beschränkungen…

Rede zur Parlamentsbeteiligung bei Coronamaßnahmen

Im Kern prangert die AfD an, dass die Corona-Beschlüsse vom 28. Oktober sofort rückgängig gemacht werden müssten und dass das Parlament in der Coronakrise übergangen würde und beinahe machtlos gegenüber der Exekutive sei. Das ist schlichtweg falsch. Im gleichen Atemzug…

Reden-Hattrick im Deutschen Bundestag

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger, eine ereignisreiche Sitzungswoche mit drei Reden im Plenum des Deutschen Bundestages liegt hinter mir. Den Auftakt machte die schon lange diskutierte Wahlrechtsreform aufgrund der Größe des Deutschen Bundestages. Natürlich darf die Größe des Bundestages nicht ins…

Rede im Bundestag zur Wahlrechtsreform

Bereits seit 2013 wird das ob und wie einer möglichen Wahlrechtsreform diskutiert. Die Große Koalition handelt jetzt und hat einen ersten Gesetzesentwurf vorgelegt, der jetzt zusammen mit den Oppositionsfraktionen diskutiert wird. Dazu wird die Zahl der Wahlkreise nach der nächsten…

Rede im Bundestag zur Änderung des Wahlrechts

Niemand weiß, wie lange und intensiv die Corona-Pandemie uns noch begleiten wird. Umso wichtiger ist es deswegen, dass wir unsere Demokratie für den Ernstfall vorbereiten! Wiedermal bemerkenswert waren die Zwischenrufe der AfD, die immer noch anzweifeln, dass es…

Rede im Bundestag zur Änderung des Bundeswahlgesetzes

Am 28. Mai 2020 konnten wir im Bundestag die Änderung des Bundeswahlgesetzes beschließen. Das ist parlamentarische Tradition und findet in jeder Legislatur statt. Hierdurch werden die Bundestagswahlkreise für die nächste Bundestagswahl – vorbehaltlich einer möglichen Wahlrechtsreform – festgelegt. In einem…

Rede im Bundestag zur Wahrung der Grundrechte während Corona

Mein Redebeitrag zur Debatte vom 7. Mai 2020 zum AfD-Antrag, der den Grundrechten „wieder Geltung verschaffen“ will…Wen überrascht es, dass die AfD auch im Bundestag ins selbe Horn bläst, wie verwirrte Verschwörungstheoretiker und Menschen aus der Reichsbürger- und Neonazi-Szene.

2. Rede im Bundestag zur Luftsicherheit

Am 6. März 2020 haben wir im Bundestag beschlossen, zukünftig die Zuverlässigkeitsüberprüfungen (ZÜP) bei der Luftsicherheit zu verbessern. Konkret sollen mit diesem Gesetz nur Personen in die verletzlichen Sicherheitsbereiche der Flughäfen gelassen werden, die strafrechtlich unbescholten und zweifelsfrei rechtstreu sind.

Rede im Bundestag zur Luftsicherheit

+++ Die Sicherheit an deutschen Flughäfen gehört in die staatliche Hand! +++ Niemand würde auf die Idee kommen, die Polizeiwache im Stadtteil einem privaten Sicherheitsdienst anzuvertrauen. Bei der Luftsicherheit an deutschen Flughäfen sieht das jedoch anders aus. Aber warum?…

Bild: Susie Knoll

Meine Bundestagsrede zur bevorstehenden Wahlrechtsreform

Das Wahlrecht und die Größe des Deutschen Bundestages erfreut sich hoher medialer Aufmerksamkeit. Am 17. Oktober hatte ich die Ehre im Deutschen Bundestag für die SPD-Bundestagsfraktion dazu reden zu dürfen. Aktuell gibt es 709 Bundestagsabgeordnete und alle…

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