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Berlin Aktuell

Newsletter aus Berlin

Berlin Aktuell – Ausgabe 20/2018

Heute erreicht Euch die letzte Ausgabe von Berlin Aktuell in diesem Jahr. Darin stellen wir das Gute-Kita-Gesetz vor, mit dem in den nächsten vier Jahren 5,5 Milliarden Euro in die Betreuung unserer Knirpse investiert wird. Außerdem haben wir uns in…

Berlin Aktuell – Ausgabe 19/2018

Herzlich willkommen zur neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell. Darin thematisieren wir die in der vergangenen Sitzungswoche im Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung, die das Kooperationsverbot lockert. Dadurch werden Investitionen des Bundes in Bildung, sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Personennahverkehr nun möglich. Der…

Berlin Aktuell – Ausgabe 18/2018

Herzlich willkommen zur neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell. Die vergangene Sitzungswoche im Deutschen Bundestag stand ganz im Zeichen des Haushalts für das kommende Jahr 2019. Der Haushaltsentwurf wurde nach dessen Beratung in 2./3. Lesung vom Plenum wie ein Gesetz verabschiedet.

Berlin Aktuell – Ausgabe 17/2018

Herzlich willkommen zur neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell. Eine arbeitsaufwändige Sitzungswoche im Deutschen Bundestag liegt hinter uns, die wir in unserem Newsletter für Euch zusammenfassen wollen. Themen dieser Ausgabe sind der beschlossene Rentenpakt, der soziale Arbeitsmarkt sowie das ab Januar…

Berlin Aktuell – Ausgabe 16/2018

Herzlich willkommen zur neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell. In der vergangenen Woche haben wir mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz beschlossen, dass zum 1. Januar 2019 alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner finanziell entlastet werden, die gesetzlich krankenversichert sind. Gemeinsam mit…

Berlin Aktuell – Ausgabe 15/2018

Herzlich willkommen zur neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell. In der vergangenen Woche hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seinen Rentenpakt vorgestellt. Des Weiteren haben wir im Plenum in 1. Lesung über das Familienentlastungsgesetz debattiert, denn: Nur wer Familien stärkt, stärkt die…

Berlin Aktuell – Ausgabe 14/2018

Herzlich willkommen zur neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit eingebracht: Künftig bleiben weniger Frauen in der Teilzeitfalle hängen. Der Weg dorthin war ein harter Kampf, bei dem sich die SPD-Bundestagsfraktion in der…

Berlin Aktuell – Ausgabe 13/2018

Herzlich willkommen zur ersten Ausgabe von Berlin Aktuell nach der Sommerpause des Deutschen Bundestags. In der vergangenen Woche hat Olaf Scholz (Bundesminister der Finanzen, SPD) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 in den Bundestag eingebracht – die sozialdemokratische Handschrift ist…

Berlin Aktuell – Ausgabe 12/2018

Herzlich willkommen zur Ausgabe 12/2018 von Berlin Aktuell – der letzten Ausgabe vor der Sommerpause des Deutschen Bundestags. Die vergangene Sitzungswoche stand im Zeichen des Haushalts 2018. Olaf Scholz‘ (SPD) Haushaltsplan sieht deutliche Investitionen in Bildung, sozialen Wohnungsbau und Forschung…

Berlin Aktuell – Ausgabe 11/2018

In der neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell informieren wir Euch unter anderem über den am vergangenen Mittwoch beschlossenen Entwurf eines Familienentlastungsgesetzes. Im Koalitionsausschuss konnten sich die Spitzen der Großen Koalition auf zusätzliche Mittel für den sozialen Wohnungsbau und die Städtebauförderung…

Berlin Aktuell – Ausgabe 10/2018

Der Bundestag hat in der vergangenen Sitzungswoche die Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher gestärkt. Sie können sich ab dem 1. November kostenlos zu einem Musterverfahren anmelden und so die Voraussetzungen ihrer Ansprüche durch Einrichtungen wie die Verbraucherzentrale feststellen lassen. Dies…

Berlin Aktuell – Ausgabe 08/2018

In der neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell informieren wir Euch über die Haushaltsberatungen in der vergangenen Sitzungswoche. In einer intensiven Debatte hat die SPD-Bundestagsfraktion klar gemacht: Der Haushaltsentwurf ist solide, sozial gerecht und zukunftsorientiert. Olaf Scholz hat mit seinem ersten…

Berlin Aktuell – Ausgabe 07/2018

In der neuesten Ausgabe von Berlin Aktuell informieren wir Euch über einen Antrag der Bundestagsfraktionen der SPD, CDU/CSU und FDP zum Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung. Israel feiert in diesen Tagen seinen 70. Geburtstag. Die guten Beziehungen Deutschlands…

Berlin Aktuell – Ausgabe 06/2018

Beim außerordentlichen Parteitag in Wiesbaden haben wir gestern Andrea Nahles zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Erstmals in der Geschichte der SPD steht eine Frau an der Spitze unsere Partei. Andrea Nahles ist eine sehr gute Wahl und ein sehr gutes Zeichen…

Berlin Aktuell – Ausgabe 05/2018

In der vergangenen Ausgabe von Berlin Aktuell haben wir über die Vereidigung der neuen Bundesregierung im Deutschen Bundestag informiert, in der aktuellen Ausgabe berichten wir vor allem über die Antrittsreden der neuen SPD-Minister*innen im Rahmen der Regierungserklärung. Außerdem informieren wir…

Berlin Aktuell – Ausgabe 04/2018

In der aktuellen Ausgabe von Berlin Aktuell informieren wir über die Vereidigung der neuen Bundesregierung im Deutschen Bundestag. Unsere SPD-Bundestagsfraktion wird sich jetzt darum kümmern, dass die politischen Maßnahmen des Koalitionsvertrages zügig gesetzlich umgesetzt werden. Das Rückkehrrecht von Teilzeit in…

Berlin Aktuell – Ausgabe 03/2018

Die neueste Ausgabe von Berlin Aktuell informiert Euch über die Position der SPD-Bundestagsfraktion zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge, die das  Bundesverwaltungsgericht für zulässig erklärt hat. Außerdem berichten wir über die Plenardebatte zum Internationalen Frauentag. Das Thema Frauenrechte und Gleichstellung muss uns…

Berlin Aktuell – Ausgabe 02/2018

Die neueste Ausgabe von Berlin Aktuell informiert Euch über die Debatte zum EU-Gipfel und die Forderungen der SPD nach mehr sozialen Mindeststandards für die Mitgliedsstaaten. Des Weiteren berichten wir von der Debatte um das ElterngeldPlus, mit dem wir Müttern und…

Berlin Aktuell – Ausgabe 01/2018

Hinter uns liegt ein ereignisreicher Parteitag, der anstrengenden Sondierungen mit der CDU/CSU gefolgt ist. Wir haben uns die gestrige Entscheidung nicht leicht gemacht, sondern kontrovers und sachlich das Für und Wider möglicher Koalitionsverhandlungen debattiert: für unsere Partei, aber vor allem…

Berlin Aktuell – Ausgabe 13/2017

Das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel stehen vor der Tür. Wir erleben in der Politik gerade turbulente Tage, aber der Deutsche Bundestag arbeitet und in den letzten Sitzungen vor der Weihnachtspause standen vergangene Woche vor allem die Neumandatierungen verschiedener Bundeswehreinsätze im…

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