Am Sonntag beide Stimmen für ein #NRWvonMorgen

Am 15. Mai 2022 ist es endlich so weit: Als Bürgerinnen und Bürger des Landes Nordrhein-Westfalen sind wir dazu aufgerufen einen neuen Landtag zu wählen. Nach fünf Jahren schwarz-gelbem Stillstand und Rückschritt steht für mich fest: Es darf kein weiter so geben! Wir brauchen einen Regierungswechsel und eine neue Landesregierung unter der Führung einer starken SPD mit einem Ministerpräsidenten Thomas Kutschaty. Die Gründe dafür liegen auf der Hand.

Thomas Kutschaty verspricht Bildung zur Chefsache zu machen und Schulen zeitgemäß auszustatten. Das ist in Anbetracht der desaströsen Schulpolitik der schwarz-gelben Landesregierung dringend notwendig. Durch einen kontinuierlichen Austausch mit den unterschiedlichen Gruppen des Schulsystems weiß ich, dass die Landesregierung vor allem mit ihrer chaotischen Kommunikation während der Coronapandemie bei unzähligen Schülerinnen und Schüler, Lehrkräften und Schulleitungen großen Unmut hinterlassen hat.

Im Bund haben wir an der Spitze der Ampelkoalition die ersten Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Eine SPD-geführte Landesregierung wird sich bei steigenden Lebenserhaltungskosten für zusätzliche Entlastungen einsetzen.

Eine SPD-geführte Landesregierung wird außerdem deutlich ambitionierter am Ausbau erneuerbarer Energien arbeiten. Unser Ziel ist ein klimaneutrales NRW. Gleichzeitig wollen wir mit einem Transformationsfonds umfassend investieren, um bestehende Arbeitsplätze – gerade auch in unserer Duisburger Stahlindustrie – zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Wir Duisburgerinnen und Duisburger würden auch von einem Schuldenschnitt profitieren, den eine SPD-geführte Landesregierung mit dem Bund erarbeiten möchte. Ohne die Last der Altschulden hat unsere Kommune mehr Spielräume, um Investitionen für die Zukunft zu tätigen. Hier hat die alte Landesregierung leider komplett versagt.

Es ist an der Zeit Familien zu entlasten, indem wir Kita-Gebühren abschaffen, Betreuungsplätze ausbauen und Schülerinnen und Schülern kostenfreie ÖPNV-Ticktes zur Verfügung stellen. Auch der Bau neuer bezahlbarer Wohnräume ist dringend notwendig. Daneben braucht es Einlastungen und neues Personal in der Pflege sowie den Erhalt flächendeckender Gesundheitsversorgung. Eine SPD-geführte Landesregierung möchte sich für alle diese Dinge einsetzen. In meinen Augen handelt es sich dabei um klassische sozialdemokratische Forderungen, die ich sehr begrüße.

Die Ziele der SPD für NRW sind klar. Nach einem engagierten Wahlkampf wird nun am Sonntag darüber entschieden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Das Rennen ist weiterhin sehr knapp, das heißt jede Stimme zählt. Ich rufe jede und jeden dazu auf, vom ihrem oder seinen Wahlrecht Gebrauch zu machen und am Sonntag mit beiden Stimmen SPD zu wählen, für sozialdemokratische Politik in NRW und ein #NRWvonMorgen.

Gemeinsam können wir den Regierungswechsel in NRW hin zu einer SPD-geführten Landesregierung unter der Führung von Thomas Kutschaty schaffen!

Die SPD Duisburg bietet am 15. Mai 2022, also am Wahlsonntag in der Zeit von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr, wieder einen kostenlosen Fahrdienst zum Wahllokal an. Unter der Rufnummer 0203/92 963-22 können Bürgerinnen und Bürger diesen Service anfordern. Wer schon jetzt einen Termin für eine Fahrt zum Wahllokal verabreden möchte, kann sich auch jetzt schon melden.

Herzlichst

Mahmut Özdemir