Am Sonntag beide Stimmen für ein #NRWvonMorgen

Am 15. Mai 2022 ist es endlich so weit: Als Bürgerinnen und Bürger des Landes Nordrhein-Westfalen sind wir dazu aufgerufen einen neuen Landtag zu wählen. Nach fünf Jahren schwarz-gelbem Stillstand und Rückschritt steht für mich fest: Es darf kein weiter so geben! Wir brauchen einen Regierungswechsel und eine neue Landesregierung unter der Führung einer starken SPD mit einem Ministerpräsidenten Thomas Kutschaty. Die Gründe dafür liegen auf der Hand.

Thomas Kutschaty verspricht Bildung zur Chefsache zu machen und Schulen zeitgemäß auszustatten. Das ist in Anbetracht der desaströsen Schulpolitik der schwarz-gelben Landesregierung dringend notwendig. Durch einen kontinuierlichen Austausch mit den unterschiedlichen Gruppen des Schulsystems weiß ich, dass die Landesregierung vor allem mit ihrer chaotischen Kommunikation während der Coronapandemie bei unzähligen Schülerinnen und Schüler, Lehrkräften und Schulleitungen großen Unmut hinterlassen hat.

Im Bund haben wir an der Spitze der Ampelkoalition die ersten Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Eine SPD-geführte Landesregierung wird sich bei steigenden Lebenserhaltungskosten für zusätzliche Entlastungen einsetzen.

Eine SPD-geführte Landesregierung wird außerdem deutlich ambitionierter am Ausbau erneuerbarer Energien arbeiten. Unser Ziel ist ein klimaneutrales NRW. Gleichzeitig wollen wir mit einem Transformationsfonds umfassend investieren, um bestehende Arbeitsplätze – gerade auch in unserer Duisburger Stahlindustrie – zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Wir Duisburgerinnen und Duisburger würden auch von einem Schuldenschnitt profitieren, den eine SPD-geführte Landesregierung mit dem Bund erarbeiten möchte. Ohne die Last der Altschulden hat unsere Kommune mehr Spielräume, um Investitionen für die Zukunft zu tätigen. Hier hat die alte Landesregierung leider komplett versagt.

Es ist an der Zeit Familien zu entlasten, indem wir Kita-Gebühren abschaffen, Betreuungsplätze ausbauen und Schülerinnen und Schülern kostenfreie ÖPNV-Ticktes zur Verfügung stellen. Auch der Bau neuer bezahlbarer Wohnräume ist dringend notwendig. Daneben braucht es Einlastungen und neues Personal in der Pflege sowie den Erhalt flächendeckender Gesundheitsversorgung. Eine SPD-geführte Landesregierung möchte sich für alle diese Dinge einsetzen. In meinen Augen handelt es sich dabei um klassische sozialdemokratische Forderungen, die ich sehr begrüße.

Die Ziele der SPD für NRW sind klar. Nach einem engagierten Wahlkampf wird nun am Sonntag darüber entschieden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Das Rennen ist weiterhin sehr knapp, das heißt jede Stimme zählt. Ich rufe jede und jeden dazu auf, vom ihrem oder seinen Wahlrecht Gebrauch zu machen und am Sonntag mit beiden Stimmen SPD zu wählen, für sozialdemokratische Politik in NRW und ein #NRWvonMorgen.

Gemeinsam können wir den Regierungswechsel in NRW hin zu einer SPD-geführten Landesregierung unter der Führung von Thomas Kutschaty schaffen!

Die SPD Duisburg bietet am 15. Mai 2022, also am Wahlsonntag in der Zeit von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr, wieder einen kostenlosen Fahrdienst zum Wahllokal an. Unter der Rufnummer 0203/92 963-22 können Bürgerinnen und Bürger diesen Service anfordern. Wer schon jetzt einen Termin für eine Fahrt zum Wahllokal verabreden möchte, kann sich auch jetzt schon melden.

Herzlichst

Mahmut Özdemir

SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.