Rede zur Aufstellung von Kandidat*innen für die Bundestagswahl 2021 in Zeiten der Pandemie

Die SPD-Fraktion im Bundestag will Blutarmut in unserer Demokratie verhindern, denn die Corona-Krise hat auch hier einen sehr weitreichenden Einfluss.

So sind die Kandidat*innen-Aufstellungen aufgrund der Präsenzpflicht bei lokalen Veranstaltungen vor Ort und des Lockdowns teilweise unmöglich geworden. Daran wird sich auch vorerst sicherlich nur wenig ändern. Blutarmut steht uns also bevor, wenn die Parteien aufgrund der Corona-Pandemie keine Kandidat*innen mehr für die Bundestagswahlen 2021 aufstellen können.

Wie im letzten Jahr bereits vorbereitet, wurde auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen im Bundestag am 14.01.2021 diese Lage formell festgestellt. Daher werden durch eine Rechtsverordnung (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung) Ausnahmemöglichkeiten geschaffen, um Kandidat*innen-Aufstellungen weiterhin zu ermöglichen.

In der nächsten Sitzungswoche soll dies durch den Beschluss der Rechtsverordnung sichergestellt werden. Dieses „Notfallverfahren“ ist dringend geboten, um die Vorbereitung für die Bundestagswahl 2021 sicherzustellen.

Bundestagsrede von Mahmut Özdemir (SPD) zum Bundeswahlgesetz vom 14.01.2021 auf Youtube

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SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.