SPD-Einsatz erfolgreich: 72 Stellen für Schleusen gehen ins Ruhrgebiet

Gute Nachrichten kurz vor Weihnachten: Wir stärken zum neuen Jahr 2020 die Wasser- und Schifffahrtsverwaltungen (WSV) im Ruhrgebiet und schaffen weitere 72 Stellen für Infrastrukturmaßnahmen an unseren Schleusen.

Zusammen mit den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet habe ich bereits am 8. Oktober in einem weiteren Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gefordert, mehr Planstellen für die WSV ins Ruhrgebiet zu entsenden und auch für eine zeitnahe Besetzung dieser Stellen zu sorgen. Das Ruhrgebiet braucht dringend ein Infrastrukturprogramm Wasserstraße, das den Investitionsstau der vergangenen Jahrzehnte durchbricht. Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte das Bundesverkehrsministerium dann Ende November auf Antrag des Sprechers der Ruhr-SPD-MdB, Michael Groß, zugesagt, neue Stellen bei der Wasserschifffahrtsverwaltung im Ruhrgebiet zu besetzen.

Jetzt hat das Bundesverkehrsministerium in seiner Antwort auf den Brief der 16 SPD-Ruhrgebietsabgeordneten schriftlich bestätigt, dass ab 2020 weitere 72 Stellen für Infrastrukturmaßnahmen im Ruhrgebiet zur Verfügung stehen. Konkret werden 54 Stellen für Maßnahmen im Westdeutschen Kanalnetz (ins-besondere am Weser-Datteln-Kanal), 10 Stellen für Infrastrukturmaßnahmen am Rhein und 8 Stellen für den Dortmund-Ems-Kanal eingesetzt. Bereits in den Jahren 2018 und 2019 waren auf Druck der SPD-Abgeordneten 35 Stellen für prioritäre Maßnahmen in NRW bereitgestellt worden.

Nicht zuletzt beim Schleusengipfel im April 2019 konnte man sich davon ein Bild machen, dass die Zustände an den Schleusen und Wehranlagen im Ruhrgebiet katastrophal sind und die Personalsituation dazu führt, dass bauliche Maßnahme gar nicht oder nur schleppend vorankommen. Die neuen Stellen werden für neuen Schwung sorgen, den Ausbau/die Sanierung des Kanalnetzes vorantreiben und auch die Sicherheit erhöhen. Unsere Unternehmen in der Region sind darauf angewiesen, intakte Wasserstraßen nutzen zu können.

Wir werden sehr genau bei CSU-Verkehrsminister Scheuer darauf achten, dass die Planstellen nicht nur auf dem Papier stehen, sondern wirklich dort eingesetzt werden, wo sie am nötigsten gebraucht werden. Es muss Schluss sein mit der bisherigen Personalankündigungspolitik von Herrn Scheuer. Wir brauchen endlich konkrete Taten und Personal vor Ort.

SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.