Meine Bundestagsrede zur bevorstehenden Wahlrechtsreform

Bild: Susie Knoll

Das Wahlrecht und die Größe des Deutschen Bundestages erfreut sich hoher medialer Aufmerksamkeit. Am 17. Oktober hatte ich die Ehre im Deutschen Bundestag für die SPD-Bundestagsfraktion dazu reden zu dürfen.

Aktuell gibt es 709 Bundestagsabgeordnete und alle Fraktionen sind sich insoweit einig, dass wir das Wahlrecht derart ausgestalten wollen, dass sich die Anzahl bei der nächsten Bundestagswahl nicht immens weiter erhöht.

Wir als SPD wollen eine einvernehmliche Wahlrechtsreform. In einem nachvollziehbaren Verfahren, bei dem sich alle Fraktionen bekennen müssen. Wichtig ist mir, dass das Ganze für die Menschen im Land vom Einwurf der Stimme bis zum hier sitzenden Abgeordneten nachvollziehbar sein muss! Und zwar OHNE die Begriffe Divisorverfahren mit Standardrundung oder SAINTE-LAGUE-Verfahren nachschlagen zu müssen.

Meine Fraktion und auch ich persönlich halten gleichermaßen die Herstellung echter Gleichberechtigung und Parität im Wahlrecht für einen der wichtigsten Gesprächspunkte.

Das ganze Protokoll der Bundestagssitzung können Sie hier ab S. 168 nachlesen.