Am vergangenen Freitag habe ich die Polizeistreife der Wache Duisburg-Hamborn bei ihrem nächtlichen Einsatz begleitet. Diese Gelegenheit habe ich genutzt, um mir einen Eindruck von den Gegebenheiten auf der Straße und in der örtlichen Dienststelle zu machen.
Mir als Innenpolitiker ist ein regelmäßiger Austausch mit den Polizistinnen und Polizisten vor Ort ein besonderes Anliegen, um stets über aktuelle Bedarfe im Bilde zu sein und die gewonnenen Erkenntnisse in meine politische Arbeit in Berlin einbringen zu können. Gleichzeitig wollte ich mit meinem Besuch am vergangenen Freitag meine Wertschätzung für die Beamtinnen und Beamten ausdrücken, die tagtäglich einen wichtigen Dienst leisten.
Als Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag bin ich seit langem mit sicherheitspolitischen Themen betraut. Mir ist wichtig, dass unsere Polizistinnen und Polizisten, die täglich mit Leib und Leben im Einsatz sind, personell und materiell so ausgestattet sind, dass sie ihre Arbeit bestmöglich und effektiv erledigen können. In Zeiten von Cyberkriminalität bedeutet dies, dass wir aktuelle Digitalstandards ebenso bedenken wie die physische Ausstattung der Polizeifahrzeuge.
Neben der Gewährleistung der Inneren Sicherheit sehe ich einen weiteren Faktor als entscheidend an: Ohne soziale Sicherheit kann es keine Innere Sicherheit geben. Ich bin davon überzeugt, dass fehlende Sozialstrukturen Auslöser für Straftaten sein können. Daher betrachten wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Kombination aus staatlichen Sozial- und Präventivmaßnahmen bei einer lückenlosen Durchsetzung unseres Rechtsstaats als gewinnbringende Formel für eine effiziente Polizeiarbeit. Die SPD steht für eine verlässliche und vernünftige Sicherheitspolitik für alle – und nicht nur für die, die sie sich leisten können. Dazu braucht es einen handlungsfähigen Staat.
