Duisburger MdBs Bärbel Bas und Mahmut Özdemir – Für starke Familien und gegen Kinderarmut!

Seit dem 1. Juli treten mit dem Starke-Familien-Gesetz und dem Familienentlastungsgesetz wichtige Verbesserungen für Familien in Kraft: mehr Kindergeld, mehr Kinderzuschlag, mehr Leistungen für Alleinerziehende und Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket.

Auch im reichen Deutschland leben viele Kinder in Familien, in denen das Geld knapp ist – obwohl ihre Eltern arbeiten. „Alle Kinder haben jedoch ein Recht darauf, unbeschwert aufzuwachsen. Sie sollen einen guten Start ins Leben haben. Seit dem 1. Juli 2019 erhöhen wir deswegen die existenzsichernden Leistungen für Kinder. Das Kindergeld steigt um 10 Euro und der Höchstbetrag des Kinderzuschlags um 15 Euro im Monat. Darauf wollen wir unser Konzept für eine gerechte sozialdemokratische Kindergrundsicherung aufbauen“, so die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.

Mit dem Starke-Familien-Gesetz wird der Kinderzuschlag für die Familien ausgebaut, die trotz Arbeit nur wenig Geld zur Verfügung haben: In Zukunft wird er automatisch an das neue Existenzminimum angepasst. Bislang entfiel der Kinderzuschlag ab einer bestimmten Einkommensgrenze abrupt. Das wird ab 1. Januar 2020 anders: Dann nimmt der Kinderzuschlag mit steigendem Einkommen langsam ab. „Mit dieser neuen Regelung sorgen wir dafür, dass sich Mehrarbeit auch für Eltern mit kleinem Geldbeutel lohnt und damit für mehr Gerechtigkeit sorgt“, äußert sich Bärbel Bas MdB.

Ein besonders hohes Armutsrisiko besteht nach wie vor für Alleinerziehende, und das, obwohl sie oft die komplette elterliche Verantwortung tragen. Auch ihnen stärken wir mit unserem Gesetz den Rücken. So werden Unterhaltsvorschuss und Unterhaltszahlungen für das Kind in Zukunft nicht mehr zu 100 Prozent, sondern nur noch zu 45 Prozent auf den Kinderzuschlag angerechnet.

Für all jene Familien, die ab 1. August den Kinderzuschlag beziehen, entfallen zudem die Kita-Gebühren. „Diese Eltern sparen so jeden Monat viel Geld und können sich erst dadurch einen Kita- oder Tagesmutter-Platz leisten und Beruf und Familie besser unter einen Hut bringen“, so Mahmut Özdemir MdB.

Außerdem gibt es ab 1. August für bedürftige Familien mehr Geld am Anfang des Schuljahres für Schulutensilien wie Stifte, Hefte und Schulranzen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket. Die Fahrten zur Schule und das Mittagessen in Schulen und Kitas werden kostenlos, da der Eigenanteil entfällt. Durch die frühere Übernahmen von Kosten für den Nachhilfeunterricht wird einmal mehr die Chancengleichheit für Kinder gestärkt: „Mit den Verbesserungen im Bildungs- und Teilhabepaket schaffen wir mehr Chancen für Kinder in Familien, die Leistungen der Grundsicherung, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen“, unterstreichen beide Abgeordnete.

Alle Neuerungen sind in der angehängten Infographik aufgeführt. Familien erfahren zudem im Starke-Familien-Scheckheft, wo man sämtliche Leistungen beantragen kann, welche Unterlagen benötigt werden und auf welchen Internetseiten weiterführende Informationen zu finden sind. Das neue Heft kann kostenlos auf www.bmfsfj.de bestellt werden.

SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.