Berlin Aktuell 11/2019 › Mahmut Özdemir, MdB

Wir freuen uns, dass Ihr Euch unseren aktuellen Newsletter BERLIN AKTUELL zur Lektüre genommen habt.

In dieser Woche wurden im Bundestag diverse Gesetze des Migrationspaketes in letzter Lesung beraten. Die SPD hat seit 20 Jahren für ein modernes Einwanderungsgesetz gekämpft und sich nun endlich durchgesetzt: So wird künftig mit dem Ausländerbeschäftigungsgesetz der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert und mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz die Einwanderung von Fachkräften aus dem EU-Ausland nach unserem Bedarf geregelt. Menschen, die absehbar für eine längere Zeit in unserem Land bleiben werden, sollen mittels Sprach- und Integrationskursen bestmöglich in unsere Gesellschaft aufgenommen werden. Wer allerdings kein Bleiberecht oder über seine Herkunft getäuscht hat, muss Deutschland wieder verlassen. Dies ist im Geordnete-Rückkehr-Gesetz geregelt.

Weitere Themen dieser Ausgabe sind die schärfere Kontrolle von Arzneimitteln, um eine bessere Patientensicherheit z. B. bei nach Bedarf hergestellten Krebsarzneimitteln zu gewährleisten. Eine andere neue gesetzliche Regelung im Gesundheitswesen betrifft die Ausbildung von Hebammen. Künftig sollen sie in einem dualen Studium mit hohem Praxisanteil ausgebildet werden und währenddessen vergütet werden. Zudem sollen Auszubildende in Pflegeberufen mehr Gehalt erhalten.

Zum Download geht es hier entlang: BERLIN AKTUELL 11/2019.

SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.