Berlin Aktuell 10/2019 › Mahmut Özdemir, MdB

Wir freuen uns, dass Ihr Euch unseren aktuellen Newsletter BERLIN AKTUELL zur Lektüre genommen habt.

Zum 01.08.2019 soll endlich die von der SPD-Bundestagsfraktion forcierte Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) in Kraft treten. Von den beschlossenen Neuerungen werden in Zukunft nicht nur bereits BAföG-Geförderte profitieren, viele Studierende werden aufgrund des höheren Einkommensfreibetrags erstmals BAföG erhalten.

Aber auch für Auszubildende gibt es gute Neuigkeiten: Durch den Azubi-Mindestlohn werden sie künftig für ihre geleistete Arbeit in den Betrieben angemessen bezahlt. So wird in Zeiten des Fachkräftemangels ein weiterer Schritt zur Steigerung der Attraktivität von Ausbildungsberufen getan.

Weitere Themen dieser Ausgabe sind die Debatte anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes sowie die Erhöhung der Vergütung rechtlicher BetreuerInnen. Wir berichten auch über die Einführung des inklusiven Wahlrechts, das die SPD-Bundestagsfraktion gegenüber der Union durchgesetzt hat. Ebenfalls Thema sind das Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht und ein weiterer Geburtstag: Auch der Europarat wird 70!

Zum Download geht es hier entlang: BERLIN AKTUELL 10/2019.

SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.