Meine MA(c)H(t)MUT – Ausgabe August 2018

Vor rund fünf Monaten haben wir als SPD nun erneut Regierungsverantwortung in der großen Koalition übernommen. Während unser Koalitionspartner hauptsächlich mit internen Querelen beschäftigt ist, hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit ihren Ministerinnen und Ministern bereits einige ihrer zentralen Versprechen eingelöst und Gesetze auf den Weg gebracht, die unser Land sozialer und gerechter machen werden:

Mit der Musterfeststellungsklage, auch „Eine-für-Alle-Klage“ genannt, stärken wir die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher. Durch dieses Gesetz können eingetragene Verbraucherverbände stellvertretend für alle Betroffenen, die sich zuvor in ein Klageregister eingetragen haben, gerichtlich feststellen lassen, ob Ansprüche entstanden sind. Mit dem Kabinettsbeschluss zur Wiedereinführung der Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, haben wir eine weitere zentrale SPD-Forderung umgesetzt. Ab dem 1. Januar 2019 wird der Krankenkassenbeitrag ein Prozent des Bruttogehalts betragen und wieder jeweils zur Hälfte von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite bezahlt werden. Außerdem hat sich das Kabinett im Juni auf die sogenannte „Brückenteilzeit“ geeinigt und ist somit nun endlich unserer langjährigen Forderung nach einem Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit nachgekommen.

Folglich zeigt die SPD, dass sie Verantwortung auch in schwierigen Zeiten nicht scheut, Stück für Stück ihre Vorhaben umsetzt und so, während andere mit sich selbst beschäftigt sind, reale Politik macht, die den Alltag vieler Menschen erleichtert.

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SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.