Meine MA(c)H(t)MUT – Ausgabe August 2018

Vor rund fünf Monaten haben wir als SPD nun erneut Regierungsverantwortung in der großen Koalition übernommen. Während unser Koalitionspartner hauptsächlich mit internen Querelen beschäftigt ist, hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit ihren Ministerinnen und Ministern bereits einige ihrer zentralen Versprechen eingelöst und Gesetze auf den Weg gebracht, die unser Land sozialer und gerechter machen werden:

Mit der Musterfeststellungsklage, auch „Eine-für-Alle-Klage“ genannt, stärken wir die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher. Durch dieses Gesetz können eingetragene Verbraucherverbände stellvertretend für alle Betroffenen, die sich zuvor in ein Klageregister eingetragen haben, gerichtlich feststellen lassen, ob Ansprüche entstanden sind. Mit dem Kabinettsbeschluss zur Wiedereinführung der Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, haben wir eine weitere zentrale SPD-Forderung umgesetzt. Ab dem 1. Januar 2019 wird der Krankenkassenbeitrag ein Prozent des Bruttogehalts betragen und wieder jeweils zur Hälfte von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite bezahlt werden. Außerdem hat sich das Kabinett im Juni auf die sogenannte „Brückenteilzeit“ geeinigt und ist somit nun endlich unserer langjährigen Forderung nach einem Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit nachgekommen.

Folglich zeigt die SPD, dass sie Verantwortung auch in schwierigen Zeiten nicht scheut, Stück für Stück ihre Vorhaben umsetzt und so, während andere mit sich selbst beschäftigt sind, reale Politik macht, die den Alltag vieler Menschen erleichtert.

Hier geht es zum Download: Meine MA(c)H(t)MUT – Ausgabe August 2018.