Die SPD-Mitglieder haben mit 66,02 Prozent der Stimmen „Ja“ zum gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD gesagt. Mit der Wahl Angela Merkels zur erneuten Bundeskanzlerin am 14. März 2018 ist die Große Koalition für eine weitere Legislaturperiode beschlossen. Damit ist das Ringen um eine neue Bundesregierung nach langen sechs Monaten zwar beendet, nicht aber die damit verknüpften Erwartungen und die zu Recht nicht seltenen skeptischen Bemerkungen. Die Dauer der Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen hat gezeigt, dass die Führungsstärke von Angela Merkel gelitten hat.
Was die SPD nun leisten muss, ist eine strukturelle und inhaltliche Erneuerung im laufenden Regierungsgeschäft – eine Mammutaufgabe, die aber dringend notwendige ist, um auch die 33,98 Prozent der Genossinnen und Genossen einzubinden, die sich gegen eine Neuauflage der GroKo und damit gegen ein „Weiter so“ ausgesprochen haben. Wie nicht zuletzt die öffentlichkeitswirksame No-GroKo-Kampagne der Jusos um den Bundesvorsitzenden sehr deutlich bewiesen hat, gibt es viel Redebedarf innerhalb der Partei. Und dieser Redebedarf muss sich nun Bahnen brechen können und darf nicht abgewürgt werden. Ich empfinde dieses gelebte Bedürfnis nach Mitsprache und Mitbestimmung als ein durchaus positives Zeichen: Die SPD-Mitglieder suchen die Debatte über eine generelle parteiliche Neuausrichtung – eine Debatte, die vielleicht viel zu lange nicht geführt worden ist.
Hier geht es zum Download: Meine MA(c)H(t)MUT – Ausgabe April 2018.
