Berlin Aktuell – Ausgabe 13/2017 › Mahmut Özdemir, MdB

Das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel stehen vor der Tür. Wir erleben in der Politik gerade turbulente Tage, aber der Deutsche Bundestag arbeitet und in den letzten Sitzungen vor der Weihnachtspause standen vergangene Woche vor allem die Neumandatierungen verschiedener Bundeswehreinsätze im Mittelpunkt.

Auch der Jahrestag des islamistischen Terroranschlags am Berliner Breitscheidplatz war Gegenstand der Parlamentsdebatte. In einem gemeinsamen Antrag haben sich SPD, Union, FDP und Grüne mit den Opfern und Hinterbliebenen solidarisch erklärt und überdies gemeinsam für eine konkrete Verbesserung des Opferschutzes eingesetzt.

Weitere Themen war unter anderem der Gesetzentwurf der SPD-Bundesfraktion zur Aufhebung des Paragraphen 219a StGB, durch den Rechtssicherheit für Ärzte geschaffen werden soll, die im Internet über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Außerdem hat die SPD-Bundestagsfraktion Anträge zum nationalen Ausstieg aus glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln und zur Bekämpfung von Steuerdumping auf die Tagesordnung gesetzt.

Am 15. Januar beginnt die erste Sitzungswoche des Jahres 2018. Wir wünschen Ihnen in diesen Zeiten ganz besonders eine schöne Weihnachtszeit, einen guten Rutsch ins neue Jahr und natürlich viel Spaß beim Lesen.

Hier geht es zum Download: Berlin Aktuell 13/2017

SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.