Berlin Aktuell – Ausgabe 04/2017 › Mahmut Özdemir, MdB

Frank-Walter Steinmeier wird unser nächster Bundespräsident. In einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat wird er am 22. März im Amt vereidigt. Zuvor verabschiedete die SPD Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier: Zur Erinnerung gab es ein Fotobuch für das scheidende Mitglied und viele Worte des aufrichtigen Dankes. Frank-Walter Steinmeier hat sich durch sein Engagement als Oppositionsführer und als langjähriger Außenminister über die Parteigrenzen hinweg verdient gemacht. Für seine kommenden Herausforderungen wünschen wir ihm viel Kraft und viel Erfolg.

Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu – und der parlamentarische Betrieb fährt auf Hochtouren. In einer sehr intensiven Sitzungswoche haben wir viele wichtige politische Vorhaben an- und vorangetrieben. Wir haben als SPD Bundestagsfraktion zum Beispiel einen Gesetzentwurf beschlossen, um Managergehälter und Boni zu begrenzen. Außerdem haben wir in einer Plenardebatte zum Thema „Ehe für alle“ klare Kante gezeigt und werden beim nächsten Koalitionsausschuss einen Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe vorlegen.

Weitere Themen der vergangenen Sitzungswoche waren die Förderung der Online- Ausweisfunktion und die Sicherung der Arzneimittelversorgung.

Hier geht es zum Download: Berlin Aktuell 04/2017.

SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.