Berlin Aktuell – Ausgabe 02/2017

Der SPD-Parteivorstand hat gestern einstimmig Martin Schulz als Kanzlerkandidaten nominiert und die Euphorie wächst mehr und mehr. Allein während seiner Rede gestern im Willy-Brandt- Haus sind 200 Menschen in die SPD eingetreten und auch die aktuellen Umfragewerte geben uns Rückenwind. Martin Schulz zeigt mit seinem Lebenslauf auch, dass bei und mit der SPD ein Aufstieg durch Leistung möglich ist. Dank seines Engagements für ein demokratisches und gerechtes Europa bringt er viel Glaubwürdigkeit mit.

Seine Kandidatur und die Übernahme des Parteivorsitzes stehen für einen echten Neubeginn in Deutschland und Europa. Martin Schulz ist ein deutscher Europäer und europäischer Deutscher mit großem Renommee weit über die Grenzen unseres Landes hinaus – nicht nur in der EU – sondern in vielen Ländern der Welt. Er war Kommunalpolitiker, Europapolitiker und gehört seit Jahren zur engeren Führung der SPD auf Bundesebene. In all diesen Aufgaben hat er eines gezeigt: Er kann führen und integrieren.

Jetzt werden wir gemeinsam mit ihm durchstarten. Am Ende ist natürlich auch das Programm entscheidend und da steht das Thema Soziale Gerechtigkeit für uns als SPD im Vordergrund. Das hat Martin Schulz auch am vergangenen Mittwoch bei seiner Rede in der SPD Bundestagsfraktion und gestern im Willy-Brandt-Haus ausdrücklich betont. Weitere Themen der vergangenen Sitzungswoche waren der Jahreswirtschaftsbericht, die Verbesserung des Einsatzes von Bodycams und Videoüberwachung, die Integration der Muslime in Deutschland, die Bekämpfung von Unregelmäßigkeiten im Gesundheitssystem, die Lärmschutzregelungen für Sportvereine, die Forschung zu Infektionskrankheiten und der Wechsel auf der Regierungsbank.

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