Am Donnerstag vergangener Woche hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung über das sogenannte „Flexirentengesetz“ beraten.
Mehr und mehr ältere Menschen in Deutschland können und wollen länger arbeiten. Die Rahmenbedingungen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden kontinuierlich verbessert. Mittlerweile ist mehr als die Hälfte der 60- bis 64-Jährigen erwerbstätig. Im Jahr 2000 waren es nur rund 20 Prozent. Gleichzeitig gibt es auch viele Menschen, die es nicht schaffen, bis zur Regelaltersgrenze weiter zu arbeiten. Für sie ergeben sich Nachteile im Rentenübergang.
Um ältere Beschäftigte möglichst lange im Erwerbsleben zu halten, sollen sie bessere Möglichkeiten bekommen, ihren Übergang in den Ruhestand flexibel und selbstbestimmt zu gestalten. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dass mit dem Gesetzentwurf Maßnahmen der Prävention und der Rehabilitation gestärkt werden. Es gilt das Prinzip „Vorrang für Prävention und Rehabilitation vor Rente“. Ziel ist, dass mehr Menschen bis ins Rentenalter gesund arbeiten können. Dazu werden die Leistungen zur Teilhabe der gesetzlichen Rentenversicherung zu Pflichtleistungen ausgestaltet und die Ansprüche der Versicherten auf Reha-Leistungen klarer gesetzlich geregelt. In Modellprojekten soll ein berufsbezogener Gesundheitscheck mit einer Gefährdungs- und Potenzialanalyse ab dem 45. Lebensjahr erprobt werden.
Weitere Themen der vergangenen Sitzungswoche waren der Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion, die Luftsicherheit, die Digitalisierung der Verwaltung und der Jahresbericht zur Deutschen Einheit.
Hier geht es zum Download: Berlin Aktuell 15/2016.