Meine MA(c)H(t)MUT – Ausgabe Januar 2015

Das Jahr 2014 war arbeitsreich und aus sozialdemokratischer Sicht erfolgreich.
Wir haben den gesetzlichen Mindestlohn in Kraft gesetzt und die Rente mit 63 umgesetzt. Ich habe diesen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen aus voller Überzeugung zugestimmt. Nicht nur bei Rente und Mindestlohn konnten wir Einträge auf der Haben-Seite unseres politischen Kontos verbuchen. Auch bei den vielen anderen zentralen Vorhaben haben wir Wort gehalten. Künftig gibt es keine Pflicht mehr, sich zwischen dem deutschen und dem ausländischen Ausweis entscheiden zu müssen. Auch dürfen Bund und Länder jetzt auf verfassungsfestem Boden miteinander im Hochschulbereich zusammenarbeiten.
Damit nicht genug: Das BaföG (Bundesausbildungsförderungsgesetz) wird finanziell
besser ausgestattet, damit mehr Studierende heute oder die, die es zukünftig werden wollen, ohne Blick auf das eigene oder elterliche Konto ihren Weg gehen können.
Einige Vorhaben stehen mit dem Status „in Bearbeitung“ für das Jahr 2015 auf der Tagesordnung. Dazu gehöen das Bundesteilhabegesetz mit den Entlastungen für die kommunalen Haushalte sowie das Gesetz zur Regelung von „Abkühlungszeiten“ zwischen einem Ministeramt und dem Gang in die private Wirtschaft. Beides sind
für mich zentrale Gesetzesvorhaben!

Hier geht es zum Download: Meine MA(c)H(t)MUT Januar 2015.