Meine MA(c)H(t)MUT – Ausgabe Januar 2015

Das Jahr 2014 war arbeitsreich und aus sozialdemokratischer Sicht erfolgreich.
Wir haben den gesetzlichen Mindestlohn in Kraft gesetzt und die Rente mit 63 umgesetzt. Ich habe diesen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen aus voller Überzeugung zugestimmt. Nicht nur bei Rente und Mindestlohn konnten wir Einträge auf der Haben-Seite unseres politischen Kontos verbuchen. Auch bei den vielen anderen zentralen Vorhaben haben wir Wort gehalten. Künftig gibt es keine Pflicht mehr, sich zwischen dem deutschen und dem ausländischen Ausweis entscheiden zu müssen. Auch dürfen Bund und Länder jetzt auf verfassungsfestem Boden miteinander im Hochschulbereich zusammenarbeiten.
Damit nicht genug: Das BaföG (Bundesausbildungsförderungsgesetz) wird finanziell
besser ausgestattet, damit mehr Studierende heute oder die, die es zukünftig werden wollen, ohne Blick auf das eigene oder elterliche Konto ihren Weg gehen können.
Einige Vorhaben stehen mit dem Status „in Bearbeitung“ für das Jahr 2015 auf der Tagesordnung. Dazu gehöen das Bundesteilhabegesetz mit den Entlastungen für die kommunalen Haushalte sowie das Gesetz zur Regelung von „Abkühlungszeiten“ zwischen einem Ministeramt und dem Gang in die private Wirtschaft. Beides sind
für mich zentrale Gesetzesvorhaben!

Hier geht es zum Download: Meine MA(c)H(t)MUT Januar 2015.

SPD-Bundestagsabgeordnete freuen sich über Millionenförderung für Duisburger Parkanlagen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Kollegin Bärbel Bas und ich freuen uns sehr, verkünden zu können, dass mehr als 3 Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des Bundes an Duisburger Klimaprojekte gehen.

Dass der Deutschen Bundestag den zukünftigen Stadtpark Hochheide mit 3 Millionen Euro fördert, freut mich ganz besonders, da ich intensiv dafür geworben hatte. Dieses Projekt liegt mir sehr am Herzen, denn durch den Abbruch der Weißen Riesen soll Aufbruch durch diesen neuen Anziehungspunkt entstehen.

Die Sommer-Universiade 2025 geht an Rhein und Ruhr!

Am heutigen Tage hat die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU ihre lange erwartete Entscheidung getroffen: Die Austragung der „FISU World University Games“ – der Sommer-Universiade 2025 – geht an die Rhein-Ruhr Region.

Der Presse gegenüber habe ich mich dazu als Duisburger Bundestagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion höchst erfreut gezeigt: „Seit Bewerbungsbeginn 2019 unterstütze ich den Bewerbungsprozess des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbands (adh) für die Sommer-Universiade 2025 engagiert und aus voller Überzeugung. Der adh hat gezeigt, wie man einen Bewerbungsprozess von Beginn an unter Einbindung aller relevanten Akteure für eine Sportgroßveranstaltung professionell ausgestaltet und im Endeffekt erfolgreich über die Ziellinie bringt. Dem gebühren mein Dank und meine Anerkennung.

Bärbel Bas & Mahmut Özdemir sichern fast 2 Millionen Euro für den Denkmalschutz in Duisburg

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

meine Bundestagskollegin Bärbel Bas und ich haben gute Nachrichten für Duisburg, denn Duisburger Denkmäler erhalten knapp 2 Millionen Euro aus Bundesmitteln! Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung der folgenden Projekte im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X zu fördern:

Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bas und Özdemir packen und verteilen gemeinsam mit dem Unternehmerverband Tiad e.V. Lunchpakete für Immersatt e.V.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Bärbel Bas und dem Wirtschaftsnetzwerk TIAD e.V. habe ich heute zur Mittagszeit eine Lebensmittelspende an den Duisburger Verein Immersatt Kinder- und Jugendtisch e.V. überreicht und anschießend Lunchpakete für Hamborner Familien gepackt und verteilt. Wir unterstützen damit die regelmäßigen Aktionen des Vereins, der Mahlzeiten für Schulkinder kostenlos bereitstellt.