Die Bundesregierung hat unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ein „Handlungskonzept Stahl“ mit wichtigen Meilensteinen erarbeitet. Ein Konzept in der Schublade hilft jedoch niemandem. Was die deutsche und europäische Stahlindustrie jetzt brauchen, sind Taten und konkrete Handlungen.
Ich habe in der Fragestunde des Deutschen Bundestages die Situation des Stahls thematisiert. Als Abgeordneter, in dessen Wahlkreis der größte Stahlstandort Europas liegt, wollte ich von der Bundesregierung wissen, welche Maßnahmen sie ergreift, um die Stahlbranche vor übertriebenen Umweltschutzanforderungen und billiger Konkurrenz aus China zu schützen.
Mir reichte es einfach. Ich möchte keine Reden mehr hören, sondern Taten sehen. Während wir hier mit höchstem Umweltstandard Stahl produzieren, die Abgase verwenden, um Strom herzustellen und aus der Stromproduktion die Abwärme für Heizungen nutzen, laufen in ganz Europa alte Schätzchen weiter. Und Peter Altmaier als Bundeswirtschaftsminister schaut dabei tatenlos zu.
Ich fordere die Bundesregierung auf, im europäischen Wettbewerb im Rahmen der CO2-Emissionshandelsperiode so zu verhandeln, dass die umweltschädlichen Stahlwerke vom Netz genommen werden und der European Green Deal mehr als nur ein Lippenbekenntnis wird. China-Stahl ist nicht per se zu verteufeln. Solange jedoch der Arbeitsschutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern unter den Teppich gekehrt und die massive Staatsfinanzierung im China-Stahl „eingekocht“ wird, darf der Stahl aus China nicht auf unsere Märkte gelassen werden.
Ich warne auch dringend davor, wichtige Bauprojekte mit billigem und minderwertigem Stahl auszustatten. Wer die A40-Brücke mit China-Stahl baut, wird den Wählerinnen und Wählern in spätestens zehn Jahren erklären müssen, warum gutes Steuerzahlergeld verbrannt wurde.
Das Land NRW und der Bund müssen endlich aus ihren Fehlern lernen und sich dafür einsetzen, dass unser Duisburger Qualitätsstahl dem mangelhaften Ersatz aus dem Ausland vorgezogen wird. Das ist nicht nur aus sozialer und ökologischer, sondern langfristig auch aus ökonomischer Sicht folgerichtig. Die Leverkusener Rheinbrücke ist hier ein Paradebeispiel für falsche Entscheidungen, denn nur selten ist billiger auch besser.
Zusammen mit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag setze ich mich daher dafür ein, dass die deutsche Stahlindustrie auf ihrem Weg zu einer langfristig starken, international wettbewerbsfähigen Branche die nötige Unterstützung durch die Bundesregierung erhält. Dazu gehört es, sie vor massiven Überkapazitäten aus China zu schützen, die mit subventioniertem und unter fragwürdigen Umweltbedingungen hergestelltem Stahl in Konkurrenz zum deutschen Stahl treten. Es ist daher nur folgerichtig, die Importquoten von Stahl aus Drittländern zu verringern und die Zölle zu erhöhen. Nur so kann die Chancengleichheit auf dem globalen Stahlmarkt wiederhergestellt werden.
Mach mit beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm 2021/2022. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich beim Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Gleichzeitig werden Duisburger Gasteltern für PPP-Stipendiaten aus den Vereinigten Staaten gesucht.
Bewerbungsschluss: 11. September 2020
Die Schülerinnen und Schüler besuchen eine High School, die Berufstätigen gehen auf das College und machen anschließend ein Praktikum. Wichtige Voraussetzung ist ein Wohnsitz in Deutschland. Schülerinnen und Schüler müssen bei Abflug zwischen 15 und 17 Jahre alt sein, Berufstätige müssen ihre Ausbildung abgeschlossen haben und nach dem 31. Juli 1996 geboren sein. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie die Versicherungskosten. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in Gastfamilien.
Informationen, alle Bewerbungsunterlagen und die Möglichkeit einer Online-Bewerbung findet ihr unter: www.bundestag.de/ppp
Auch in diesem Jahr werden erneut drei Duisburger Denkmäler aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX des Bundes gefördert. Die dafür nötigen Projektmittel in Höhe von insgesamt 757.975 Euro wurden in der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 06. Mai 2020 beschlossen.
Mit dem Ergebnis sind Bärbel Bas und ich höchst zufrieden: „Die akribische und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Stadt Duisburg und unseren Berliner Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss hat sich bezahlt gemacht.“
So erhält die katholische Pfarrkirche St. Johannes-Baptist in Duisburg-Homberg, welche vielen aufgrund ihres 54 Meter hohen stadtbildprägenden Turmes bekannt sein dürfte, einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 241.850 Euro.
Ebenso wird das Gebäude des Schachts Gerdt der Zeche Rheinpreußen in Duisburg-Baerl in das Programm aufgenommen. Der Förderturm, das Schachtgebäude oder auch die Schaltanlagenhalle können dank der bewilligten Mittel, welche sich auf 175.000 Euro belaufen, in Stand gehalten und gepflegt werden.
Mich freut es sehr, dass mit der Bewilligung der Fördermittel für Teile der Zeche Rheinpreußen trotz des stillgelegten Steinkohleabbaus ein Stück Ruhrgebietskultur erhalten bleibt. Der Bergbau hat unsere Region und Geschichte nachhaltig geprägt – dies soll nach wie vor sicht- und erfahrbar sein. Gleichermaßen ist es lobenswert, dass die historische Pfarrkirche St. Johannes-Baptist, die wegen ihres hohen Turmes als Landmarke bezeichnet werden kann, dank der bewilligten Mittel ausgebessert wird.
In Duisburg-Neudorf wird die Instandhaltung der Gebäude der Straußsiedlung durch 341.125 Euro gesichert. Das Wohnungsbauprojekt aus dem frühen 20. Jahrhundert war zunächst als Wohnraum für einkommensärmere Familien gedacht.
„Die Fördermitteln leisten einen Beitrag dazu, eine Siedlung aus der Industrialisierung zu erhalten, die neben Wohnraum auch Platz für Erholung bieten sollte“, so Bärbel Bas. „Mit begrünten Innenhöfen und Gartenflächen bietet diese Siedlung noch immer neben Wohnraum in Mehrfamilienhäusern auch Platz zum Leben. Sie ist noch heute ein gutes Beispiel für gelungene Stadtentwicklung.“
Ich freue mich sehr, dass der Bund unsere schönen Denkmäler wertschätzt und wir nun die Möglichkeit haben, diese mit den Fördergeldern für die Duisburgerinnen und Duisburger erhalten zu können.
Blaumann an und losschrauben“ – hieß es heute für mich in der Werkstatt des Volkswagen Zentrum Duisburg.
Dabei durfte ich der frisch gebackenen Kfz-Mechatronik-Gesellin Rachel unter die Arme greifen und vom Gebrauchtwagen-Check bis zur Inspektion mit Ölwechsel fleißig mithelfen. Neben der Schrauberei blieben natürlich Gespräche mit weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht aus. Beim gemeinsamen Pizza-Essen wurden Rachel und ihre Kolleginnen und Kollegen von mir über die Ausbildung und die Arbeit als Kfz-MechatronikerIn ausgefragt. Im Gegenzug konnte ich ihnen auch viele Fragen beantworten: Wie der Alltag eines Bundestagsabgeordneten aussieht und welche Aufgaben und Pflichten der Job mit sich bringt.
Im Rahmen des Formats „Özdemir an der Schippe“ gewinne ich einen Tag lang Einblicke in die Arbeit von Duisburger Betrieben und tausche mich mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus. Wichtig ist mir dabei, den Menschen nicht nur beim Arbeiten zuzusehen, sondern auch selbst mit anzupacken. Wer mich kennt, weiß, wie viel Spaß ich besonders an handwerklichen Tätigkeiten habe. Deswegen sind Tage wie der heutige immer eine interessante Abwechslung und Inspiration.
Herzlichen Dank an das Volkswagen Zentrum Duisburg, Betriebsleiter Andreas Klosterköther und natürlich Rachel für den spaßigen und informativen Tag!
